Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website und der von der VEHI Digital UG (haftungsbeschränkt), Am Pichelssee 58, 13595 Berlin (nachfolgend „VEHI“) betriebenen Online-Angebote, soweit nicht Individualvereinbarungen oder gesonderte Bedingungen (z. B. für Geschäftskunden/Partner) Vorrang haben.

Mit der Nutzung der Website erkennen Sie diese AGB an, soweit Sie nicht ausdrücklich anderweitige Bedingungen vereinbaren.

2. Leistungsgegenstand

VEHI betreibt einen Mobilitäts-Marktplatz zur Information und zum Vergleich sowie zur Kontaktaufnahme mit Angeboten und Anbietern. Einzelne Leistungen können sich aus den auf der Website beschriebenen Funktionen ergeben.

Zwischen Endnutzern und Dritten (z. B. Anbietern von Fahrzeugen oder Dienstleistungen) kommen Verträge – soweit vorhanden – unmittelbar zwischen diesen Parteien zustande, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3. Nutzerkonto und Registrierung

Soweit ein Nutzerkonto angeboten wird, sind die bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und aktuell zu halten. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

VEHI ist berechtigt, Konten bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht zu sperren oder zu löschen.

4. Pflichten der Nutzer

Nutzer dürfen die Website nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einstellen oder verbreiten, keine Störungen der IT-Infrastruktur verursachen und keine automatisierten Abrufe vornehmen, die über eine normale Nutzung hinausgehen, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.

5. Verfügbarkeit

VEHI bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu Ausfällen führen.

6. Haftung

Für eigene Inhalte haftet VEHI nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Für fremde Inhalte gilt – soweit anwendbar – die gesetzliche Haftungsbegrenzung für Diensteanbieter (z. B. nach dem TMG).

VEHI haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, sowie bei gesetzlich zwingenden Haftungsfällen.

7. Urheber- und Nutzungsrechte

Die Inhalte dieser Website (Texte, Layout, Marken soweit geschützt) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weiterverwendung über die gesetzlichen Schranken hinaus ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

8. Änderungen der AGB

VEHI kann diese AGB anpassen. Die jeweils gültige Fassung wird auf der Website veröffentlicht. Bei wesentlichen Änderungen werden Nutzer – soweit technisch und rechtlich angemessen – informiert.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese weitergehend sind.

Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Berlin.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.